Perspektiven fur ein Europaisches Urheberrecht

Ist es Zeit für ein Europäisches Urheberrecht? Die Arbeit vergleicht die bisherige Harmonisierung der nationalen Urheberrechte mit der Möglichkeit der Schaffung einer europäischen Urheberrechtsverordnung.

Cover; Einleitung ; Erster Teil: Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Urheberrechts ; 1 Kompetenzen als (veränderbare) Rahmenbedingungen gesetzgeberischer Tätigkeit der Union ; 2 Grundsätzliche Anwendbarkeit des Unionsrechts auf den Bereich des Urheberrechts ; I. Die Nichterwähnung des Urheberrechts im europäischen Primärrecht ; II. Ausklammerung aus dem Anwendungsbereich des Unionsrechts ; 1. Art. 36 AEUV (Art. 30 EGV, Art. 36 EWG) ; 2. Art. 345 AEUV (Art. 295 EGV, Art. 222 EWG) ; a) Art. 345 AEUV als negative Kompetenzbestimmung

b) Der Begriff der Eigentumsordnung 3. Art. 351 AEUV (Art. 307 EGV, Art. 234 EWG) ; III. Zwischenergebnis ; 3 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung ; 4 Mögliche Kompetenztitel der Union im Bereich des Urheberrechts ; I. Art. 207 AEUV (Art. 133 EGV, Art. 113 EWG) ; 1. Das Urheberrecht als Teil der gemeinsamen Handelspolitik oder der Handelsaspekte des geistigen Eigentums ; a) Entwicklung des Begriffs der gemeinsamen Handelspolitik ; aa) Der Begriff der gemeinsamen Handelspolitik auf internationaler Ebene

bb) Der unionsrechtliche Begriff der gemeinsamen Handelspolitik vor dem WTO-Gutachten cc) Der unionsrechtliche Begriff der gemeinsamen Handelspolitik nach dem WTO-Gutachten ; dd) Der unionsrechtliche Begriff der gemeinsamen Handelspolitik in den Verträgen von Amsterdam und Nizza ; ee) Der unionsrechtliche Begriff der gemeinsamen Handelspolitik nach dem Vertrag von Lissabon ; b) Der Begriff der Handelsaspekte des geistigen Eigentums ; c) Zwischenergebnis ; 2. Art. 207 AEUV als Grundlage interner Rechtsetzung

a) Vor Lissabon: Art. 133 EGV als Grundlage interner Rechtsetzungsakte und einer Vereinheitlichung des Urheberrechts b) Nach Lissabon: Art. 207 AEUV als Grundlage interner Rechtsetzungsakte und einer Vereinheitlichung des Urheberrechts ; 3. Zwischenergebnis ; II. Art. 167 AEUV (Art. 151 EGV, Art. 128 EWG) ; 1. Urheberrecht, Kulturförderung und ihre Rolle im Rahmen der Zielbestimmungen der Union ; 2. Art. 167 AEUV als Grundlage urheberrechtlicher Regelungen? ; a) Gegenständlicher Bereich der Kulturkompetenz der Union

b) Fördernder, unterstützender oder ergänzender Charakter der Kulturkompetenz c) Von der Kulturkompetenz gedeckte Maßnahmen ; d) Zwischenergebnis ; III. Art. 118 AEUV ; 1. Voraussetzung des Art. 118 AEUV: Tätigwerden im Rahmen der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarktes ; a) Zum Begriff des Binnenmarktes ; aa) Binnenmarkt und Gemeinsamer Markt ; bb) Schutz eines unverfälschten Wettbewerbs als Teilelement des Binnenmarktes ; aaa) Einschluss des unverfälschten Wettbewerbs in das Binnenmarktkonzept vor dem Vertrag von Lissabon