Netzpolitik: Freiheit und Rechtsschutz im Internet

"Wesentliche Fragen der Netzpolitik sind: Was heißt Freiheit im Internet? Was kann das Recht bewirken, um die Risiken der elektronischen Vernetzung zu minimieren und die Individualrechte zu schützen? Wie kann sich die Demokratie unter dem Einfluss neuer Techniken und der Forderung nach größerer Transparenz weiterentwickeln? Welche Bedeutung hat der Datenschutz und wie sollte er in Zukunft ausgestaltet werden? Der Autor – Rechtswissenschaftler, der auch der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz und zeitweise Innenminister eines Bundeslandes war – stellt nicht nur Fragen, sondern gibt Antworten: Auf der Grundlage von Risikoanalysen behandelt er die verschiedenen Problembereiche und gibt konkrete Lösungshinweise. Er setzt sich vor allem mit den Ängsten und Sorgen derer auseinander, die den neuen Techniken und ihren Anbietern und Nutzern misstrauen, und plädiert für gezielte, effektive rechtliche Regelungen, die zum Abbau der Risiken beitragen."--Verl.

Einleitung : das Unbehagen an der Technik und die Macht des Rechts --; Die Ausgangslage und die Gegenstände der Diskussion --; Die Vielfalt der Nutzungen --; Die Problemfelder im Einzelnen : Individualrechte und Allgemeininteressen --; Was kann das Recht bewirken? --; Massstäbe setzen --; Die Ordnung der Werte --; Wertungswidersprüche und -unsicherheiten --; Die Bestimmung der Akteure, Verantwortlichen und Nutzniesser --; Die offenen Flanken des Rechtsschutzes : und wie sie zu schliessen sind --; Die Rechte des Individuums --; Freiheit und Freiheiten --; Die einschlägigen Grundrechte --; Freiheit im Netz --; Informationsfreiheit versus Geheimsphären --; Grundrecht auf Internet? --; Das vermeintliche Ende der Privatheit --; Tatsachen und Legenden --; Das Gedächtnis der Computer und die Lücken im Netz --; Die Dimensionen des Persönlichkeitsschutzes --; Die Extremposition : Abschirmung von der Gesellschaft --; "Öffentlich" gegen "privat" --; Würde, Freiheit, Selbstbestimmung --; Die Geschichte des Persönlichkeitsrechts --; Von "Verwaltung" zu "Verdatung" --; Der Schulz der freien und unbefangenen Kommunikation --; Das Grundmuster der Risikodiskussion --; Möglichkeit und Wirklichkeit der Techniknutzung --; Zwei Beispiele für Risiko-Phantasien --; Misstrauen auf allen Ebenen --; Die Beschwörung des Unrechtsstaates --; Verdatet und verkauft? Die Standardbeispiele --; Persönlichkeitsprofile aus Kundendaten --; Schutz vor Belästigung : und vor wirklichen Nachteilen --; Das Beispiel Vorratsdatenspeicherung --; Kritik des Vorratsdaten-Urteils --; Ein neues Szenario : die Überwachungsmaschine --; Der Computer als Privatsphäre --; Kriminalität und Missbrauch im Internet --; Die ökonomische und technische Perspektive --; Geschäftsmodelle und Risiken --; Der Streit um das Urheberrecht : das Ob und das Wie --; Die Gewöhnung an Unentgeltlichkeit --; Der Kampf um die Rechtspositionen --; Alternative Regelungsmodelle --; Freiheit vom Staat und Schutz durch den Staat --; Grundrechtskonflikte und Interessenabwägungen --; Exkurs : "Lernen im Netz" statt "Schule vor Ort"? --; Das Netz und die Netze : Neutralität, Kapazität und Sicherheit der Datentechnik --; Was bedeutet Netzneutralität? --; Die Störanfälligkeit des Netzes --; Das Netz und die Netze --; Neue Formen der Demokratie --; Der weltweite Protest und die Ziele der Internet-Demokraten --; Transparenz der Politik, informierte Bürger --; Enthüllungsplattformen und Open Government --; Voraussetzungen funktionierender Demokratie --; Direkte und indirekte Volksvertretung --; Demokratie braucht Zeit --; Elektronische Wahlen und alltägliche "Verflüssigung" der Demokratie? --; Bessere Politik durch mehr Technik : ein schöner Traum --; Fazit und Konsequenzen --; Freiheit oder Angst, Resignation oder Aufbruch? --; Macht der Computer und Gegenmacht der Nutzer --; Hacker als Agenten des Fortschritts? --; Verantwortung für Datensicherheit --; Regulierte Selbstregulierung als pragmatisches Konzept --; Die Pläne von Parteien und Regierungen --; Was also heisst Netzpolitik? --; Die Verantwortung des Staates für Persönlichkeits- und Datenschutz --; Das Dauerthema Sicherheitspolitik --; Datenschutz ist kein Allheilmittel und kein Selbstzweck --; Irrwege der Rechtsentwicklung --; Trotz allem : Reformansätze --; Spezialrecht für das Internet --; Die EU-Datenschutz- "Grundverordnung" : eine Autobahn zur Bürokratisierung --; Die Fortsetzung der nationalen Datenschutzdebatte --; Die Verantwortung für Infrastruktur und Rechtsordnung der Internetwirtschaft --; Kontrolle oder Vertrauen --